Am Mon­tag haben die Son­ntagsred­ner­in­nen und ‑red­ner von CDU, Grü­nen
und SPD im Kul­tur­auss­chuss unseren Antrag abgelehnt, die
Kun­stschaf­fend­en in der Coro­na-Pan­demie sozial abzu­sich­ern (Druck­sache
7/2094 [1]). Es war dies bish­er der einzige Antrag, der sich mit Kun­st
und Kul­tur in Zeit­en der Pan­demie befasst. Ver­bun­den mit der Ablehnung
war die Aus­sage, die Koali­tion werde Kul­turein­rich­tun­gen in freier
Träger­schaft und dadurch die Kün­st­lerin­nen und Kün­stler abseits des
Stipen­di­en­pro­gramms ‚Denkzeit Sach­sen’ [2] und
Beteili­gungsmöglichkeit­en an der Kam­pagne ‚So geht säch­sisch’ [3]
stärk­er unter­stützen. Vor diesem Hin­ter­grund bin ich ver­wun­dert, dass
im Finan­zauss­chuss heute nichts der­gle­ichen auf der Tage­sor­d­nung ste­ht.
Hat Kul­tur­min­is­terin Bar­bara Klep­sch etwa nur Nebelk­erzen abgeschossen?

Die Regierung lässt sich heute zwar einen Betrag von 17 Mil­lio­nen Euro
bewil­li­gen, der an den Staats­be­trieb Säch­sis­che Staat­sthe­ater, die
Staatlichen Kun­st­samm­lun­gen Dres­den, das Lan­desamt für Archäolo­gie
sowie an das Deutsche Zen­trum für bar­ri­ere­freies Lesen fließen soll.
Die Kul­turein­rich­tun­gen, Insti­tu­tio­nen und Ini­tia­tiv­en in freier
Träger­schaft gehen dabei aber leer aus. Tausende Kun­st- und
Kul­turschaf­fende brauchen jedoch drin­gend Unter­stützung — ihre Ange­bote
wer­den nicht sofort wieder stark nachge­fragt und ihre Ein­rich­tun­gen
nicht von Besucherin­nen und Besuch­ern über­ran­nt wer­den, sobald sie
wieder öff­nen dür­fen. Manch­mal ist das Öff­nen sog­ar teur­er als die
andauernde Schließung.

Die Staat­sregierung muss einen Nothil­fe­fonds für die Kun­st und Kul­tur
dieses Lan­des ein­richt­en und dafür sor­gen, dass Kun­stschaf­fende ein
Über­brück­ungs­geld bis zur Höhe ihres durch­schnit­tlichen
Monat­seinkom­mens des let­zten Jahres erhal­ten kön­nen. För­der­mit­tel
müssen plan­mäßig fließen. Die Koali­tion muss erk­lären, dass sie im
Lan­deshaushalt nicht bei der Kul­tur kürzen wird.”