Heute berat­en die Min­is­ter­präsi­den­ten mit der Bun­deskan­z­lerin über Maß­nah­men zur Bekämp­fung der Coro­na-Pan­demie. Dazu erk­lärt der kul­tur­poli­tis­che Sprech­er der Frak­tion DIE LINKE im Säch­sis­chen Land­tag, Franz Sodann:

„Die Gesund­heit ist das wichtig­ste Gut. Ihr Schutz gelingt am besten, wenn wir die Pan­demie dort bekämpfen, wo die Fal­lzahlen unkon­trol­liert steigen. Kulturveranstal- tun­gen gehören nicht zu diesen Orten, sofern dort vernün­ftige Hygien­ekonzepte auf- gestellt und auch durchge­set­zt wer­den. ‚Frei­willige Infek­tion­s­grup­pen‘ wie bei den Jaz­zta­gen Dres­den sind natür­lich der falsche Weg.

Die Kul­tur- und Ver­anstal­tungs­branche steckt in ein­er drama­tis­chen Krise. Viele Ein- rich­tun­gen und Betriebe wer­den schon bald für immer schließen müssen, wenn wei- ter alle Ein­nah­men fehlen. Deshalb plädiere ich dafür, das kul­turelle Leben nicht pau- schal herun­terz­u­fahren, schon gar nicht ohne Beteili­gung der Par­la­mente. Viele Kun­st- und Kul­turein­rich­tun­gen haben mit großem Aufwand Hygien­ekonzepte er- stellt, um wenig­stens im ver­min­derten Maße arbeit­en zu kön­nen. Wenig­stens das sollte möglich sein, zumal dort anders als im pri­vat­en Bere­ich kon­trol­liert wer­den kann, ob die Hygien­eregeln einge­hal­ten wer­den.

Eine erneute Schließung, selb­st eine kurzfristige, treibt die Ver­anstal­ter in die Insol- venz. Ein­schränkun­gen müssen notwendig und ver­hält­nis­mäßig sein. Sollte ein Lock­down für den Kul­turbere­ich wirk­lich nicht ver­mei­d­bar sein, muss vorge­sorgt wer­den, damit Kul­turein­rich­tun­gen sowie die betrof­fe­nen Kün­st­lerin­nen und Kün­stler nicht pleit­ege­hen. Deshalb plädieren wir nochmals für einen befris­teten Unterneh- mer­lohn von 1.180 Euro im Monat, um die Leben­shal­tungskosten von Soloselbst- ständi­gen zu deck­en.

Der Schutz der Kul­tur­land­schaft und ihrer Akteure ist ger­ade in der Coro­na-Pan­de- mie beson­ders geboten, weil ohne Kun­st und Kul­tur das gesellschaftliche Leben und die Demokratie verküm­mern. Kun­st und Kul­tur, die exper­i­mentell und par­tizipa­tiv ar- beit­en, kön­nen mit ihren Mit­teln Men­schen ermuti­gen und Möglichkeit­en des gesell- schaftlichen Ums­teuerns und der Neuaus­rich­tung erleb­bar und sicht­bar machen.“