Sach­sen beken­nt sich in sein­er Ver­fas­sung, ein der Kul­tur verpflichteter sozialer Rechtsstaat zu sein. Um diese Verpflich­tung ist es derzeit schlecht bestellt. Die Sachver­ständi­gen zeich­neten ein düsteres Bild von der Lage in Kun­st und Kul­tur. Weniger die öffentlich geförderten Ein­rich­tun­gen und deren Per­son­al haben um die Exis­tenz zu kämpfen, dank der öffentlichen Förderung wer­den sie wohl über die Run­den kom­men. Hinge­gen ist die Lage in den freien Kün­sten drama­tisch. Angesichts der poli­tisch verord­neten Schließung von Ein­rich­tun­gen der Kun­st und Kul­tur sind viele Kreative in ihrer Exis­tenz bedro­ht. Der Markt, auf den diese Kun­stschaf­fend­en und Soloselb­ständi­gen sowie das dazuge­hörige Dien­stleis­tungsper­son­al angewiesen sind, ist wegge­brochen.

Kul­tus­min­is­ter Chris­t­ian Piwarz meint, die Forderung nach Schulschließun­gen möge zwar aus epi­demi­ol­o­gis­ch­er Sicht ver­ständlich sein, ‚aber aus päd­a­gogis­ch­er Sicht wäre dies ver­heerend‘. Ich sage: Es ist eben­so wie bei Schulen nicht nachgewiesen, dass The­ater, Konz­erthäuser und Kinos die Pan­demie anheizen, sofern die Hygie­n­eau­fla­gen einge­hal­ten wer­den. Sie geschlossen zu hal­ten wäre aus kul­tur­poli­tis­ch­er und aus wirtschaft­spoli­tis­ch­er Sicht ver­heerend. Ich fordere die Staat­sregierung auf, Kun­st und Kul­tur umge­hend die Ausübung ihrer Tätigkeit zu ermöglichen, soweit das unter Pan­demie-Bedin­gun­gen möglich ist (Druck­sache 7/4439).

Zudem benöti­gen die vie­len Kreativ­en und Solo-Selb­ständi­gen ein befris­tetes Grun­deinkom­men von 1.180 Euro im Monat, das ihre Leben­shal­tungskosten abdeckt. Je länger die Schließung andauert, desto größer wer­den ihre Exis­ten­z­sor­gen. Die Hoff­nung auf eine baldige Reak­tivierung der kul­turellen Infra­struk­tur trügt. Auch das macht­en die Sachver­ständi­gen unmissver­ständlich deut­lich. Unter den gegebe­nen Umstän­den ist keine langfristige Pla­nung von Ver­anstal­tun­gen und Pro­jek­ten möglich. Langfristige Aus­fälle im kün­st­lerischen und kul­turellen Ange­bot und der Infra­struk­tur sind also vor­pro­gram­miert. Die Coro­na-Schutz-Maß­nah­men müssen nachvol­lziehbar sein – an dieser Stelle sind sie es nicht.

Die Vielfalt kul­tureller Ange­bote, Ein­rich­tun­gen und Sichtweisen ist ein Wert an sich, den es zu schützen gilt. Kul­tur­poli­tik hat die Auf­gabe, ein Geflecht öffentlich­er Ein­rich­tun­gen, freier Pro­jek­te und pri­vater Ini­tia­tiv­en zu ermöglichen, das ein vielfältiges Ange­bot für alle Grup­pen von Bürg­erin­nen und Bürg­ern bere­it­stellt. Deshalb braucht es jet­zt eine Diskus­sion über ein Entwick­lungskonzept für Kun­st und Kul­tur, wie deren Vielfalt auch in Zukun­ft erhal­ten wer­den kann.

Foto: Vin­cent Des­jardins CC BY 2.0