Angesichts des in weni­gen Tagen begin­nen­den Präsen­zun­ter­richt­es an den säch­sis­chen Schulen begrüßen der Leipziger Abge­ord­nete Franz Sodann und die bil­dungspoli­tis­che Sprecherin Luise Neuhaus-Warten­berg, Frak­tion DIE LINKE, die Eini­gung von Bund und Län­dern zu För­der­möglichkeit­en bei der Anschaf­fung von mobilen Luftreinigern. Sie erk­lären dazu:

“Lei­der kommt die Ver­ständi­gung viel zu spät. Die Links­frak­tion hat­te bere­its im März einen Antrag (Druck­sache 7/5755) gestellt, der die Voraus­set­zun­gen für den Ein­satz mobil­er Luft­fil­ter­an­la­gen geschaf­fen hätte. Lei­der wurde er abgelehnt. Wir wun­dern uns sehr, dass Kul­tus­min­is­ter Chris­t­ian Piwarz sich dem Ein­satz so lange ver­weigert hat.

Während im Freis­taat Sach­sen mobile Lüf­tungsan­la­gen bere­its seit 2020 in Gericht­en, Jus­tizvol­lzugsanstal­ten, Sem­i­nar­räu­men oder auch in einem Großraum­büro des Sozialmin­is­teri­ums einge­set­zt wer­den (Druck­sache 7/7317), sprach sich der Kul­tus­min­is­ter immer wieder gegen diese aus, obwohl zahlre­iche Stu­di­en nach­weisen, dass deren Ein­satz das Risiko ein­er Aerosolin­fek­tion drastisch ver­ringert.

Durch diese Verzögerun­gen ist eine rechtzeit­ige Ausstat­tung der Schulen unmöglich gewor­den, da die Her­steller bere­its jet­zt erk­lären, keines­falls im Herb­st liefern zu kön­nen. Dabei ist es so wichtig, alles Notwendi­ge zu tun, um den Unter­richt abzu­sich­ern, ins­beson­dere auf­grund der immer noch zu gerin­gen Impfquote in Sach­sen. Wir erwarten, dass das Kul­tus­min­is­teri­um den Schul­trägern einen unkom­plizierten Zugang zu den Förderun­gen ermöglicht und keine neuen Hür­den auf­baut.“

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