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Gerd Eiltzer Leipzig
Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen hat der Kulturausschuss heute dem Landtag empfohlen, den Antrag der Linksfraktion (Drucksache 7/9862) zum Kauf des Kornhauses abzulehnen. Die Linksfraktion fordert, das historisch bedeutsame Kornhaus als Teil der Albrechtsburg Meißen für die öffentliche Hand zu sichern. Das Parlament soll die Staatsregierung beauftragen, das zur Zwangsversteigerung vorgesehene Gebäude zu erwerben oder die Versteigerung durch Verhandlungen abwenden. Die …
weiterlesen "Koalition stimmt gegen Auftrag an die Regierung, das Kornhaus zu kaufen – Freistaat muss trotzdem jetzt handeln!"
weiterlesen "Koalition stimmt gegen Auftrag an die Regierung, das Kornhaus zu kaufen – Freistaat muss trotzdem jetzt handeln!"
Gerd Eiltzer Leipzig
Am kommenden Montag entscheidet der Kulturausschuss des Landtages über den Antrag der Linksfraktion (Drucksache 7/9862), das historisch bedeutsame Kornhaus als Teil der Albrechtsburg Meißen für die öffentliche Hand zu sichern. Der Freistaat soll das zur Zwangsversteigerung vorgesehene Gebäude erwerben oder die Versteigerung durch Verhandlungen abwenden. Die Veräußerung ist im Justizportal des Bundes und der Länder weiterhin für den 4. Juli, 9:35 Uhr terminiert. Inzwischen fordert ein vom …
weiterlesen "Landtagsausschuss stimmt über Kornhaus-Kauf ab – es gehört in die öffentliche Hand!"
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Gemeinsam mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Linksfraktion, Nico Brünler, fordern wir die Sonder-Milliardengewinne der Konzerne sinnvoll einzusetzen und die Inflation abzufedern. Zu den Medienberichten, dass die Mineralölkonzerne den „Tankrabatt“ nicht weitergeben und die Menschen in Sachsen weniger Essen kaufen, erklären wir:
Aus guten Gründen hat die LINKE bereits vor längerer Zeit eine Übergewinnsteuer gefordert. Nach der Corona-Krise geben die Energiepreis-Explosion und der …
weiterlesen "Sonder-Milliardengewinne der Konzerne für sinnvollen Zweck einsetzen – Inflation abfedern!"
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https://www.youtube.com/watch?v=zjq67fOqqVE
Heute in Chemnitz bei Zukunft hoch K, dem Kulturdialog in Sachsen. Endlich hat auch die Regierung den von uns seit Jahren vorgeschlagenen spartenübergreifenden Dialog zur Zukunft der Kultur begonnen.
Nur das was ich gleich zu Beginn mitnehme ist, dass dieser Dialog mit Themen vollkommen überfrachtet ist. Zu befürchten ist, dass nichts konkretes dabei rauskommt. Dabei liegen die Themen ganz offen zu Tage; um nur eines zu benennen: faire Bezahlung! #kultur #sachsen
Zum geplanten Modellprojekt in Leipzig für einen Reparaturbonus:
Ich freue mich darüber, dass wir dieses Thema erfolgreich auf die Agenda gesetzt haben und offenbar wenigstens Teile der Staatsregierung der Auffassung sind, dass ein Reparaturbonus auch in Sachsen sinnvoll wäre. Allerdings frage ich mich, wozu es angesichts der Erfahrungen etwa in Thüringen noch einen Modellversuch braucht. Ich befürchte, dass das Thema damit verschleppt wird. Der Bonus muss endlich für ganz Sachsen eingeführt …
weiterlesen "Reparaturbonus endlich in ganz Sachsen einführen – das ginge auch ohne Modellprojekt"
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Die sächsischen Lebensmittelüberwachungsämter führten 2021 nur 53 Prozent der vorgeschriebenen Kontrollen durch.
Auf meine Anfrage (Drucksache 7/9398) teilt die Staatsregierung mit, dass von 45.572 Soll-Plankontrollen lediglich 24.146 Kontrollen durchgeführt wurden. Dabei wurden 6.524 Verstöße gemeldet, wobei mangelnde Hygiene und Verunreinigungen als Hauptgründe angeführt werden. Zudem wurden bei weiteren 14.531 Kontrollen geringfügige Abweichungen festgestellt.
Seit Jahren wird in…
weiterlesen "2021 wurde in Sachsen nur die Hälfte der vorgeschriebenen Lebensmittelkontrollen durchgeführt"
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Heute hat der Kulturausschuss erstmals seit Jahren dort getagt, wo die Kultur organisiert und gelebt wird. Wir informierten uns über den Stand in der Kulturhauptstadt Chemnitz 2025. Vielen Dank an die vielen Kunst- und Kulturschaffenden und anderen Beteiligten, die dieses Vorhaben mit Leben füllen.
Mit der aktuellen Corona-Verordnung bleibt die Öffnung von Clubs und Diskotheken untersagt. Auch im Stufenplan des Sozialministeriums gibt es keinerlei Perspektive für diesen kulturrelevanten Bereich. Die Live Initiative Sachsen (LISA) weist darauf hin, dass Clubs besonders stark unter den pandemiebedingten Einschränkungen leiden – in 21 von 23 Corona-Monaten waren ihre Türen geschlossen. Viele Beschäftigte hätten keine Perspektive mehr, ein Clubsterben sei absehbar.
Die Leipziger LINKEN-Abgeordnete Juliane Nagel und der …
weiterlesen "Clubs und Diskotheken brauchen eine Perspektive!"
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