Nachrichten
Voller Markt zur Lesung mit Thilo Hellmann zum Literaturfest in Meißen.
Gedenken zum Weltfriedenstag auf Schloss Colditz. Es war eines der ersten frühen Konzentrationslager Sachsens.
Zur gegenwärtig stattfindenden Überprüfung der „Rundverfügung zur einheitlichen Strafverfolgungspraxis sowie zur Strafzumessung und zu sonstigen Rechtsfolgen“ durch das Justizministerium erklärt Franz Sodann, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag:
„Von der noch im Februar 2019 durch die damaligen Abgeordnete und heutigen Justizministerin Meier an der Rundverfügung geäußerte Kritik scheint nichts übrig geblieben zu sein. Die gegenwärtige Prüfung der …
weiterlesen "Sächsische Justiz effektiv einsetzen — Rundverfügung zu Bagatelldelikten umfassend prüfen!"
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Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, AfD,
vorliegend heute unser Antrag: „Künstlerinnen/Künstler und Kulturschaffende vor Armut in der Krise schützen: Grundeinkommen für Soloselbständige und Kleinunternehmer“ mit dem Vermerk der Priorität. Und diesen Vermerk hat er sehr zu Recht, zeugt schon die erste Aussage in der Stellungnahme der Staatsregierung von Unwissen und Arroganz. Zitat: “Eine generelle Aussage, dass alle Soloselbständigen und…
weiterlesen "Franz Sodann: Soloselbständigen und Kleinunternehmer*innen befristetes Grundeinkommen zahlen! Einbringung und Schlusswort"
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Heute war ich mit sehr interessanten Gesprächsthemen zu Gast bei der Verbraucherzentrale Sachsen in Leipzig und informierte mich über die aktuelle Situation rund um den Verbraucherschutz. Immer mehr Menschen suchen hier, auch gerade coronabedingt, zunehmend Beratung und Unterstützung. Diese wichtigen Angebote müssen erhalten und weiter ausgebaut werden.
„Glaubt den Heilsversprechen der Werbung und des Konsums bedingt, es gibt Wichtigeres im Leben als das Rennen nach dem goldenen Kalb. [...] Erhaltet Euch Eure Neugier. Bleibt vor allen Dingen eins: Mensch. Ihr seid die Zukunft, Ihr habt die Kraft die Welt aus den Angeln zu heben und positiv zu verändern. Ihr entscheidet, wie Ihr mit diesem Planeten umgeht, wie Ihr auf ihm leben wollt.“
Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, sagt zum aktuellen Antrag „Künstler*innen und Kulturschaffende vor Armut in der Krise schützen: Grundeinkommen für Soloselbstständige und Kleinunternehmer*innen!“ (Drucksache 7/2685):
„Infolge der notwendigen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie müssen ganze Berufsgruppen seit Wochen auf sämtliche Einnahmen verzichten. Viele Menschen wissen bis heute nicht, ab wann sie ihre künstlerische,…
weiterlesen "Viele Berufsgruppen seit Wochen ohne Einnahmen – mit befristetem Grundeinkommen beim Lebensunterhalt helfen"
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Am Montag haben die Sonntagsrednerinnen und -redner von CDU, Grünen
und SPD im Kulturausschuss unseren Antrag abgelehnt, die
Kunstschaffenden in der Corona-Pandemie sozial abzusichern (Drucksache
7/2094 [1]). Es war dies bisher der einzige Antrag, der sich mit Kunst
und Kultur in Zeiten der Pandemie befasst. Verbunden mit der Ablehnung
war die Aussage, die Koalition werde Kultureinrichtungen in freier
Trägerschaft und dadurch die Künstlerinnen und Künstler abseits des
…
weiterlesen "HAT KULTURMINISTERIN KLEPSCH NUR NEBELKERZEN ABGESCHOSSEN? FREIE KUNST- UND KULTURSZENE STÄRKER UNTERSTÜTZEN!"
weiterlesen "HAT KULTURMINISTERIN KLEPSCH NUR NEBELKERZEN ABGESCHOSSEN? FREIE KUNST- UND KULTURSZENE STÄRKER UNTERSTÜTZEN!"
Stimmen aus der Kulturszene legen nahe, dass das etwa zehn Millionen schwere Unterstützungspaket für die Kultur in Sachsen erst verspätet ankommen wird. Der Haushalts- und Finanzausschuss sollte am 21. April 2020 seine Zustimmung erteilen, allerdings hat das Kulturministerium die entsprechende Vorlage wohl recht spät dem Finanzministerium übergeben. Das Finanzministerium sieht demnach den verbliebenen Zeitraum von fünf Tagen als nicht ausreichend an, um die Ausschussbehandlung …
weiterlesen "Franz Sodann: Verspätet sich das Hilfspaket für die Kultur in Sachsen, weil Finanzminister Vorjohann trödelt?"
weiterlesen "Franz Sodann: Verspätet sich das Hilfspaket für die Kultur in Sachsen, weil Finanzminister Vorjohann trödelt?"
Heute wurde mit Maske und Abstand in einer Sondersitzung des Sächsischen Landtages erstmalig ein Nachtragshaushalt mit 6,7 Milliarden Euro beschlossen. Davon sind 6 Mrd. Euro neue Kredite.